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Politikberatung Dr. Wolfgang Klages

Volltreffer

Politische Themen auf den Punkt gebracht. Analytisch und prognostisch


29. Mai 2017


France fatale: Warum Deutschland und Frankreich eine wirtschaftliche mesaillance sind

von Wolfgang Klages

„Monsieur Macron, Sie legen sich vor Deutschland auf den Bauch. Sie sind Deutschland unterworfen“, hatte Marine Le Pen ihrem siegreichen Konkurrenten um das Amt des französischen Staatspräsidenten vor der Stichwahl am 7. Mai 2017 entgegen geschleudert. Wie immer kommt Polemik nicht ohne Grund daher. In diesem Fall: Wenn das bislang jüngste Staatsoberhaupt der V. Republik die Ehe Frankreichs mit Deutschland unter dem Dach der EU fortsetzen will, müsste er seinem Land in weiten Teilen das deutsche Wirtschaftsmodell überstülpen. Nur dann wird der deutsch-französische Motor die Währungsunion und damit die Fortsetzung der europäischen Integration am Laufen halten.

Gibt Emanuelle Macron französische Eigenheiten dagegen nicht auf, ist die gemeinsame Fahrt bald zu Ende, weil sich Gas und Bremse gegenseitig blockieren. Versucht er umgekehrt Deutschland zum Beifahrer Frankreichs in der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik zu degradieren, reißt früher oder später der Ölfilm für die Eurozone.

Dass ein 39-jähriger Exsozialist, den politischer Flugsand in den Élysée-Palast geweht hat, die Grande Nation wirtschaftspolitisch à la Allemagne reformieren wird, ist freilich ebenso unwahrscheinlich wie deutsche Torheit für eine „amour fou“ mit Paris. Letztlich leuchtet die Zuspitzung dieses Dilemmas aus, wie wenig die ritualisierte Beschwörung deutsch-französischer Partnerschaft den Unterschieden der beiden Länder gerecht wird. Ja, diese fahrlässig übertüncht und unterschwellig verschärft anstatt die wirklichen Gemeinsamkeiten ins Auge zu fassen.

Jenseits der von beiden Seiten aufrichtig gewollten und grundvernünftigen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg haben Missverständnisse und gegenteilige Absichten das deutsch-französische Verhältnis seit den 1950er Jahren immer durchzogen. Die Montanunion von 1952 diente Frankreich dazu, keine neuerliche Verselbständigung des deutschen (Rüstungs-) Potentials zuzulassen. Links des Rheins machte Adenauer dagegen ein sektorales Zugeständnis, um gerade die von Paris so gefürchtete volle staatliche Souveränität für die Bundesrepublik schrittweise zu erlangen.

De Gaulle versprach sich von dem deutsch-französischen Vertrag von 1963 einen Zweibund, der Europa vor der Vereinnahmung durch die USA und die Sowjetunion bewahren sollte. Tief enttäuscht musste er das Kalkül des deutschen Bundeskanzlers erkennen, neben den USA nur der zweite Ball zu sein, mit dem Adenauer die Westbindung der Bundesrepublik ausbalancierte.

Während Francois Mitterrand mit der Europäischen Währungsunion im Schilde führte, den Deutschen die D-Mark als ihre Atombombe zu entwinden, träumte Helmut Kohl von einer Staatswerdung Europas.

Seit dem Scheitern der EVG im Jahr 1954 ist in sechs Jahrzehnten europäischer Einigung noch kein französischer Staatspräsident je auf den Gedanken kommen, seine sicherheits-und nuklearpolitischen Prärogative mit einem Kanzler des rheinischen Nachbarstaates zu teilen. Lieber bedient sich Paris inzwischen via EU des deutschen Michels als Nachhut der „Francafrique“. Für militärische Eingriffe in Schwarzafrika, zu denen sich der koloniale Erblasser Frankreich weiter berufen fühlt. Andererseits will kein deutscher Regierungschef von der transatlantischen Verteidigungsallianz mit Washington lassen, um sich der Atommacht Frankreich zu unterstellen. Allen Zumutungen, Unzuverlässigkeiten und Fremdbeschämungen des NATO-Patrons zum Trotz.

Das größte Ungemach wechselseitiger Enttäuschung Frankreichs und Deutschlands lastet auf der Europäischen Währungsunion. Sie ist kein Friedenswerk, sondern setzt beide Länder einer Zerreißprobe aus. Ein Blick auf sehr unterschiedliche Fundamentaldaten sagt mehr als tausend sentimentale Worte. In Frankreich leben auf fast doppelt so großer Gebietsfläche rund ein Fünftel weniger Einwohner als in Deutschland. Freilich erwirtschaften die Deutschen ein um 30 Prozent höheres Sozialprodukt als die Franzosen. Hier tut sich pro Kopf der Bevölkerung bereits eine Leistungslücke auf.

Die Außenwirtschaften der beiden Länder weichen stark voneinander ab. Fast die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts entfällt inzwischen auf den Export, der in Frankreich gerade einmal 20 Prozent zur gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung beiträgt. Die französische Außenhandelsbilanz ist seit Jahren im Umfang von -2 bis -3 Prozent des BIP chronisch defizitär. Deutschland erzielte ab 2004 Leistungsbilanzüberschüsse von mindestens 5 Prozent des BIP. Seit 2014 gehen sie mit weltweiten Höchstwerten oberhalb von 8 Prozent noch mehr durch die Decke.

Wenn überhaupt, dann gelingen Frankreich Überschüsse mit landwirtschaftlichen Produkten, während die industrielle Fertigung Anschluss an den Weltmarkt verliert und gleichzeitig der Import von Energierohstoffen das Handelsbilanzdefizit aufbläht. Frankreichs Anteil an den weltweiten Handelsexporten halbierte sich von 6 Prozent in den 1990er Jahren auf heute 3,2 Prozent (Deutschland 10,2 bzw. 8,3 Prozent).

Kein Wunder für ein Land, das nach der Jahrtausendwende die 35-Stunden-Woche als Regelarbeitszeit eingeführt hat, seine Beschäftigten mit 62 in Rente schickt und das mit rund 5,5 Millionen Angestellten und Beamten im öffentlichen Dienst sich eine halbe Million mehr Staatsdiener leistet als Deutschland mit 18 Millionen mehr Einwohnern. Wie finanziert Frankreich das?

Mit höheren Steuern, Abgaben und Schulden zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit. Über die Hälfte des Sozialprodukts und satte 10 Prozentpunkte mehr als in Deutschland verbraucht in Frankreich der Staat. Eine Staatsquote, i.e. das Verhältnis der Staatsausgaben zum BIP in Höhe von 56 bis 57 Prozent seit 2010 (Deutschland: 44,1 Prozent in 2016) treibt die öffentliche Verschuldung. Seit der Einführung des Euro ist die staatliche Gesamtverschuldung Frankreichs explodiert. Lag sie im Jahr 2001 noch knapp unter der Schwelle von 60 Prozent des BIP, nähert sich der französische Bruttoschuldenstand mittlerweile der Marke von 100 Prozent des BIP. Demgegenüber bildet sich die Staatsverschuldung Deutschland auf unter 70 Prozent zurück.

Spiegelbildlich dazu dümpelte das Wirtschaftswachstum in Frankreich zwischen 2012 und 2016 mit durchschnittlich 0,8 Prozent dahin. Die Arbeitslosenquote hat sich bei 10 Prozent verfestigt, während sie in Deutschland auf unter 5 Prozent gefallen ist. Was die französische Wirtschaft überhaupt in Gang hält, sind Konsumnachfrage und Tourismus. Nachgefragt, weltmarktfest und relativ preisunempfindlich zeigt sich allein die französische Luxusgüterindustrie. Am globalen Umsatz mit Acessoires, Delikatessen, Designermode und Beauty-Produkten haben französische Hersteller einen Anteil von beinahe 40 Prozent. Champagner (Moët & Chandon), Lederwaren (Louis Vuitton), Parfüm (Chanel) und Kosmetik (L’Oréal) sind klassische französische Exportschlager, die aber mit allen anderen Erzeugnissen dieser Nischensparte gerade einmal 1 Prozent des BIP Frankreichs ausmachen.

Die Zugpferde des deutschen Exports und der Gesamtwirtschaft – Autos und Maschinen – sind den französischen Pendants meilenweit enteilt. Die französische Automobilindustrie ist auf den nachholenden Motorisierungsmärkten der BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien China) kaum präsent. Citroën, Peugeot und Renault sind keine Premiummarken, haben kein Oberklassensegment und verlieren Marktanteile in ihren angestammten Märkten kleiner Personen- und Nutzfahrzeuge. Der Anteil der Industrie an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung ist in Frankreich seit der Euroteilnahme von fast 20 Prozent auf unter 12 Prozent abgesackt. In Deutschland trägt das verarbeitende Gewerbe aktuell über 22 Prozent zum BIP bei.

Dies alles sind die denkbar schlechtesten Voraussetzungen, um mit Deutschland eine Währungsgemeinschaft zu bilden. Denn in ihr werden ohne Wechselkurspuffer, die durch Auf- und Abwertungen ein Produktivitätsgefälle preislich abfedern, Wettbewerbsschwächen krass offenlegt. Und bestraft. Mit Deutschland kann Frankreich wirtschaftlich schon lange nicht mehr mithalten. Ohne preisliche Hemmnisse setzen sich deutsche Produkte mit ihren hohen Qualitätsstandards auf breiter Front in der Eurozone durch. Darüber begünstigt sie auf den Weltmärkten auch noch den Rückenwind eines tendenziell niedrigen Außenwerts der Gemeinschaftswährung.

In dem durch den Euro extrem aufgerissenen Wettbewerbsgraben zwischen Deutschland und Frankreich liegt der Hase im Pfeffer. Das weiß auch der frühere Investmentbanker Macron. Schon als Wirtschaftsminister unter seinem sozialistischen Ziehvater Hollande gab er kund, was er seinem Land an Anpassung ersparen wollte und dafür von Deutschland erwartete. „Eine Währungsunion ohne Finanzausgleich – das gibt es nicht! Die Starken müssen helfen“, ließ er deutsche Zeitungen im August 2015 wissen.

Als Präsidentschaftskandidat wartete Macron mit einem ergebnisgleichen Einfall auf, Deutschland zur Ader zu lassen, ohne sich in seinem Land an politisch unmöglichen Strukturreformen zu versuchen: Ein Budget für die Eurozone. Genauer: ein europäischer Finanzminister aus Frankreich mit Spendierhosen, die der deutsche Steuerzahler füllt. Was Deutschland im Export zu viel verdient, soll künftig in die französische Staatskasse fließen. Für Investitionen und die Bewahrung sozialer Besitzstände. Das ist für Deutschland oberhalb symbolischer Gemeinschaftsprogramme natürlich ein wirtschafts- und finanzpolitisches Ding der Unmöglichkeit.

Transfers für ein „savoir vivre“ in „la douce France“ sind den fleißigen Deutschen so wenig zu vermitteln wie damit wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben. Am Ende steckt der kranke Mann Europas auch seinen gesünderen Nachbarn an. Der Gemeinplatz, selbst davon zu profitieren, Frankreich als dem wichtigsten deutschen Außenhandelspartner unter die Arme zu greifen, ist überholt.

Höhere Handelsüberschüsse als mit Frankreich erzielte Deutschland in den letzten zwei Jahren mit den Nicht-Eurostaaten Großbritannien und USA. China rückte in 2016 zum umsatzstärksten deutschen Handelspartner vor Frankreich auf. Es ist kaum anzunehmen und erst Recht nicht sinnvoll, dass ein warmer Geldregen, der aus Deutschland kommend über Frankreich niedergeht, noch mehr den deutschen Export dorthin beflügelt. Eher dürften deutsche Transfers in Verbindung mit gemeinsamen Staatsanleihen die französische Binnenkonjunktur und Kauflaune anheizen. Alimentiert, auf Pump und ohne nachhaltige Verbesserung der Wirtschaftskraft.

Viel ehrlicher, gerechter und insofern zukunftsweisender wäre es, die beiden so verschiedenen Volkswirtschaften gerade nicht über einen Währungsleisten zu schlagen. Wie vor dem vermessenen Euroexperiment müsste sich der Wettbewerbs- und Produktivitätsrückstand Frankreichs gegenüber Deutschland in dem Austauschverhältnis seiner Währung zu einer deutschen Leitwährung abbilden und ausgleichen dürfen.

Dass Deutschland als größter Volkswirtschaft Europas die Verantwortung für eine Ankerwährung zukäme, versteht sich abseits europäischer Integrationsideologie eigentlich von selbst. Und natürlich würde ein Leistungsvorsprung Deutschlands mit einer Aufwertung seiner Währung einhergehen. Allerdings würden dann auch die Exportpreise nach oben korrigiert und die deutsche Leistungsbilanz käme wieder einigermaßen ins Lot. Zugunsten der schwächeren Volkswirtschaften, deren Ausfuhrgüter aufgrund von Preisvorteilen wieder stärker nachgefragt würden. Ökonomisch bestechend logisch, politisch ein Anathema, solange die Regierenden wider aller untrüglichen Erfahrungswerte das Glaubensbekenntnis europäischer Einheit und deutsch-französischer Verschmelzung herunterbeten.

Vom Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems fester Wechselkurse im Jahr 1972 bis zum Beginn des Europäischen Währungssystems (EWS) acht Jahre später büßte der französische Franc fast die Hälfte seines Wertes gegenüber der D-Mark ein. Auch unter dem EWS mit beweglichen Wechselkursen innerhalb größerer Bandbreiten ging es zwischen 1979 und 1999 für den Franc im Devisenkurs zur D-Mark nochmals um 45 Prozent in die Tiefe. Gleichwohl meinte man danach, die deutsche und die französische Wirtschaft unter einer Währung zusammen zwingen zu können, alle Spannungen und Fliehkräfte ignorieren zu dürfen. Mit dem Ergebnis überbordender deutscher Handelsüberschüsse und französischer Marktverluste.

Weit eher würde auch heute jenes Wechselkursverhältnis, das sich vor dem törichten Euroregime zwischen D-Mark und Franc eingependelt hatte, dem Wertschöpfungsunterschied beider Länder entsprechen: 1 zu 3, also 100 D-Mark für 300 französische Franc. Die Bezeichnungen könnte man bei einer neuerlichen europäischen Währungsreform austauschen, z.B. Euromark und Eurofranc, aber den volkswirtschaftlichen Disproportionen zwischen Deutschland und Frankreich würden zwei Währungen viel gerechter als eine. Flexible Wechselkurse würden vor allem einen unlösbaren Wirtschaftskonflikt innerhalb der jetzigen Währungsunion überwinden.                  

Aber bis dahin wird man noch viele, allesamt untaugliche Schnittmuster entwerfen, ein außenwirtschaftliches Schwergewicht und ein binnenorientiertes Leichtgewicht in einen Anzug zu stecken. Gleich dem Eheparadoxon, zu zweit mit Problemen fertig werden zu wollen, die man alleine nicht hätte. Bis die Wirklichkeit auch über die Unbelehrbaren siegt. Am Ende gibt es nämlich keinen Anzug, der wirtschafts- und währungspolitisch sowohl für Frankreich wie für Deutschland passt.                                                                                                  

Was Deutschland außenpolitisch freilich von jedem französischen Staatspräsidenten lernen sollte, ist zweierlei und das wahre, zeitgemäße Gebot deutscher Partnerschaft mit Frankreich: Erstens die sicherheitspolitische Emanzipation von den USA und zweitens Russland wichtiger zu nehmen als Osteuropa. Frankreich hat sich mit dem Führungsanspruch und der Bestimmungsmacht der USA innerhalb der NATO immer schwer getan.

1966 gipfelte das Missfallen de Gaulles über die amerikanische Dominanz darin, den französischen Austritt aus dem integrierten Militärkommando des Bündnisses zu verfügen. Zwar blieb Frankreich Mitglied des Bündnisses. An strategischen Vorgaben und Einsatzplänen der NATO beteiligte sich Paris aber nicht mehr und verfolgte eigene Ansätze. In die Führungsgremien der Allianz kehrten französische Generäle erst 2009 zurück. Unter Bedingungen und Vorbehalten Frankreichs, als „puissance européenne au rayonnement global“ in jedem Fall auf Augenhöhe mit den USA und Großbritannien behandelt zu werden.

Der Hintergedanke des seinerzeitigen Präsidenten Sarkozy, auf diese Weise wie ehedem de Gaulle vor 1966 ein europäisches Gegengewicht zu den USA in der NATO zu schaffen, ging freilich nicht auf. Dabei spielten Großbritannien und Deutschland in letzter Konsequenz nicht mit. Bis jetzt. Gleich ob die Trump-Administration ein Intermezzo bleibt oder nicht, sie liefert mit ihren Forderungen nach Übernahme größerer Verteidigungslasten gerade Frankreich und Deutschland eine Steilvorlage, ihre Sicherheit in Europa selbst zu organisieren.

Dafür bringen Frankreich als Atommacht und Deutschland als größte konventionelle Streitmacht des Kontinents nicht nur militärische Verteidigungsfähigkeiten auf die Waagschale. Ihnen steht vor allem die politische Option offen, mit Russland einen Ausgleich in europäischen Sicherheitsbelangen herbeizuführen, zu dem die USA nicht willens und fähig sind. Mit einem Einvernehmen zwischen Paris, Berlin und Moskau kann man sich die gesamte, jüngst angelaufene Hochrüstung an der Ostflanke der NATO sparen.

Waffenschwüre für osteuropäische Trittbrettfahrer, die das Bündnis eigennützig gegen Russland in Anschlag bringen, müssten die USA dann auf eigene Rechnung nehmen. Was Washington nicht tun wird, wenn Deutschland und Frankreich mit Russland über Bande spielen. So dumm, das Geschäft für die Allianzpolitik der USA in Osteuropa mit abgewälzten Kosten zu besorgen und darüber alle Vorteile einer Verständigung mit Russland auszuschlagen, können deutsche und französische Regierungen auf Dauer nicht sein.

Gewiss, augenblicklich ist dafür nur der russische Präsident zu haben. Die deutsche Kanzlerin ziert sich, wird aber anfangen zu lavieren, je mehr Donald Trump die Beziehungen zu den europäischen Allianzmitgliedern zerrüttet. Der unerfahrene französische Präsident tut klugerweise das, was ihm alle Türen offen hält: er sondiert das außenpolitische Terrain, auch mit Russland. Der Kreml hätte zwar mit den ihm gewogeneren Kandidaten Le Pen oder Fillon im Elysée vorliebgenommen, doch dürfte ihm auch im Gedächtnis sein, dass sich Macron als Wirtschaftsminister für ein baldiges Ende der Sanktionen aussprach. Eingedenk der lahmenden Außenwirtschaft Frankreichs wird er als Präsident darauf zurückkommen.

„Tout vient à point pour celui, qui sait attendre.“ Alles kommt zum Punkt, für den, der warten kann, konstatierte der russische General Kutusow, als er Napoleons Grande Armeé in den Weiten Russland ins Verderben laufen ließ. Moskau muss nur warten, bis Frankreich und Deutschland außenpolitisch über ihre Schatten springen. Eine europäische Sicherheitsarchitektur mit Russland und ohne die USA zu verwirklichen, liegt im gemeinsamen Interesse Deutschlands und Frankreichs.

Zu Zeiten des ersten deutschen Nationalstaates – von Bismarcks Rückversicherungsvertrag (1887) über Kronstadt und die französisch-russische Militärkonvention (1892) bis zum Vertragscoup zweier Weltkriegsverlierer in Rapallo (1922)– benutzten Frankreich und Deutschland Russland wechselseitig dafür, den jeweils anderen zu isolieren und in Schach zu halten. Eine Neuauflage dieses Musters droht jetzt nicht, da Deutschland weder den einen noch den anderen oder gar beide als Koalitionsalptraum fürchten muss. Vielmehr können sich heute alle drei sicherheits- und handelspolitisch zusammenfinden, um einen (vierten) Störfaktor loszuwerden: die USA einschließlich ihres britischen Sozius.

Das ist eine partnerschaftsstiftende Aufgabe für das 21. Jahrhundert. Darauf sollten Paris und Berlin ihre Anstrengungen verwenden anstatt sich in einem gemeinsamen Hausstand mit gemeinsamem Konto, aber gänzlich verschiedener Lebensart aufzureiben. Die wirtschaftliche Zwangsehe Frankeichs mit Deutschland hat keine Zukunft. Gute Nachbarschaft und ein deutsch-französischer Zuwachs an europäischer Selbstverantwortung für den Frieden auf dem Kontinent dagegen schon.                             

 © Wolfgang Klages 2017. Verwendung nur mit Genehmigung des Verfassers.