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Politikberatung Dr. Wolfgang Klages

Volltreffer

Politische Themen auf den Punkt gebracht. Analytisch und prognostisch


5. Juli 2018


Neues Sein, altes Bewusstsein? Der schwere Abschied Deutschlands von der Bundesrepublik

von Wolfgang Klages



Neues Sein, altes Bewusstsein? Der schwere Abschied Deutschlands von der Bundesrepublik

So ganz geht man nie, weil immer etwas bleibt  


„Der lange Weg nach Westen“ – so hat der Historiker Heinrich August Winkler zu Beginn des 21. Jahrhunderts sein zweibändiges Alterswerk über die deutsche Geschichte vom Ende des Alten Reiches (1806) bis zu Wiedervereinigung betitelt. Die Metapher reicht weit über die historische Zeitschiene hinaus. Das Bild, Deutschland habe erst auf Umwegen in die richtige Spur gefunden, unterstreicht einen politischen Standpunkt und ein vorherrschendes Deutungsmuster.

Die deutsche Geschichte vom 19. bis Mitte des 20. Jahrhunderts sei durch Fehler, Irrtümer und Abgründe gekennzeichnet, die sich im Wesentlichen dem Versäumnis schulden, dem Durchbruch zu Freiheitsrechten und Demokratie zu wenig, zu spät oder gar nicht gefolgt zu sein. Erst die Erfolgsstory der Bundesrepublik seit 1949 habe der vorherigen Irrfahrt von Bismarck zu Hitler ein Ende gesetzt. Mit der zweiten, lange Zeit ausnehmend stabilen Demokratie des Bonner Grundgesetzes gilt Deutschland als im Westen angekommen. Unbeschadet, ja oberflächlichen Blickes noch gestärkt durch die Wiedervereinigung, die landläufig als Triumph der wohlhabenden, westlich verankerten Bundesrepublik über die bankrotte, östlich abgeriegelte  DDR-Diktatur angesehen wird.

Einheit in Freiheit, das wollte schon die deutsche Nationalbewegung in der Vormärzepoche von 1848, bevor sie sich für erstere bei der zweiten in die Schranken weisen ließ. Mit Konsequenzen, denen nicht zuletzt die Verhängnisse von 1914 und 1933 zugeschreiben werden. Umso mehr warfen und werfen sich deutsche Politiker seit 1990 in die Brust, das vereinte Deutschland einzig und allein im westeuropäisch-atlantischen Verbund zu verorten. Politisch, wirtschaftlich, kulturell. Sogar räumlich wider die eigene Geografie. Bis dahin, die eigene Nation in einem Nirwana europäischer Einheit und transatlantischer Wertegemeinschaft praktisch zum Verschwunden zu bringen. Auf dass Deutschland keinesfalls zu sich selbst und seinen Ursprüngen zurückfindet.

Die ängstliche Übertreibung, die deutsche Nation gleich einer Heilsgeschichte ausschließlich dem Westen zuzuschlagen, stößt inzwischen an ihre Grenzen. Ein historischer Kurschluss ist es allemal. Die deutsche – wie jede Geschichte – hatte vor 1945 viele offene Ausgänge. Es hätte durch Zufall oder Absicht auch alles ganz anders kommen können. Wären die Paulskirchenrevolutionäre Mitte des 19. Jahrhunderts im Handeln stärker gewesen als im Reden, wäre Kaiser Wilhelm I. nicht so alt geworden, wären die Kriegskredite von der SPD nicht bewilligt worden, wäre Hitler 1923 als Putschist erschossen worden, der vermeintlich vorgezeichnete Weg in die deutschen Katastrophen des 20. Jahrhunderts könnte heute kaum behauptet werden. Über solche Zweifel ist die historische Deutungshoheit nicht erhaben. Noch viel mehr bröckeln die Gesetzestafeln der westlichen Einhausung Deutschlands, wenn man aus aktuellem Anlass die tatsächliche und nicht die vorgestellte Wirklichkeit im ersten Drittel dieses Jahrhunderts einmal in Augenschein nimmt. Die Westbindung gerät inzwischen zur Einbildung. Die verschüttete Essenz des deutschen Nationalstaates macht sich bemerkbar.

                                       

Deutschland liegt nicht im Westen  

Nach den geografischen Koordinaten ist Deutschland eindeutig dem Osten zuzuordnen. Die deutsche Staatsfläche liegt uneingeschränkt östlich des Nullmeridians, nämlich zwischen dem 6. und 15. Längengrad Ost. In Ansehung der beiden Halbkreise, die sich für den Erdball entlang der Greenwich-Linie vom Nord- zum Südpol ergeben, gehört Deutschland eindeutig zur Osthälfte des Planeten. Auch nach zwei verlorenen Weltkriegen, durch die es rund ein Drittel seines Gebietsstandes von 1910 vor allem östlich der Oder einbüßte. Als Land mit den ohnehin meisten Nachbarn in Europa liegen fünf der neun Anrainerstaaten Deutschlands geografisch ebenfalls im Osten: Polen, Tschechien, Österreich, selbst Dänemark und die Schweiz.

Was immer man also mit der westlichen Verankerung Deutschlands ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu bezeichnen meinte, die räumliche Lage war stets eine andere, nämlich östliche. Selbst für die auf eine Handtuchfläche zusammengepresste alte Bundesrepublik vor 1989. Ihre Gebietserweiterung um über 43 Prozent durch den Beitritt der DDR hat den östlichen Schwerpunkt Deutschlands in geografischer Hinsicht wieder verstärkt, auch wenn die wie zwei Adlerschwingen nach Nordosten und Südosten ausgreifende Ausdehnung des Deutschen Reiches von 1871 verloren blieb. Die Spuren sind deshalb nicht verweht, die Wurzeln der deutschen Besiedlung und Kultivierung von Breslau bis Tilsit vom frühen Mittelalter bis Mitte des 20. Jahrhunderts nicht ausgelöscht.

Prag hatte als zeitweilige Residenzstadt der habsburgischen Kaiser bis weit in das 19. Jahrhundert hinein eine deutsche Bevölkerungsmehrheit. Annähernd die Hälfte des heutigen polnischen Staatsgebietes wurde aus dem Territorium des ersten deutschen Nationalstaates von 1871 herausgeschnitten. „Ostelbien“, verschrien als Inbegriff preußischen Junkertums und reaktionärer Gutsherrschaft, ist mit Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wieder Bestandteil der Bundesrepublik. Ostdeutschland hat sich als Bezeichnung für die fünf neuen Bundesländer eingebürgert. Eingedenk der früheren Spannweite deutscher Siedlungsgebiete in Ostmitteleuropa könnte man auch von Nord- und Mitteldeutschland sprechen.

Die politische Überhöhung der Zugehörigkeit zum Westen will davon wenig wissen. Von den 3757 Kilometern Grenzlänge des vereinten Deutschland liegen mehr als die Hälfte im Osten und Südosten. Seine längsten Grenzabschnitte teilt Deutschland mit Österreich (815 Kilometer) und Tschechien (811 Kilometer). Die deutsche Grenze zu Polen (442 Kilometer) ist genauso lang wie die zu Frankreich (448 Kilometer). 55 Prozent der deutschen Grenze verlaufen im Osten.

Zu diesen geographischen, weitaus kontinentaleren als westeuropäisch-atlantischen Koordinaten des wiedervereinigten Deutschland hat die Regierungspolitik bis heute kein angemessenes, geschweige denn unverkrampftes Verhältnis gefunden. Anders die deutsche Wirtschaft. Unter den umsatzstärksten Handelspartnern Deutschlands belegte Polen im Jahr 2017 Platz 7, gefolgt von der Tschechischen Republik (10), Russland (13) und Ungarn (14). Das deutsche Handelsvolumen allein mit diesen vier osteuropäischen Staaten entsprach damit fast der Hälfte der Handelsumsätze mir den vier größten (westlichen) Partnern Niederlande, Vereinigte Staaten, Frankreich und Großbritannien. Trotz des Mehltaus, der sich durch Sanktionen auf die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen gelegt hat.

Was Ausgangspunkt jeder geopolitischen Forschung ist, vollzieht einstweilen für Deutschland nur die Wirtschaft mit der ihr eigenen Logik: dass nämlich die Geografie eines Landes neben seine inneren Verhältnissen gerade die äußeren Beziehungen maßgeblich beeinflusst. Ob günstig oder ungünstig, ist zunächst einmal unentschieden und letztlich eine Aufgabe der Politik. Der stellt sich ein unstrittiger Befund immer drängender entgegen: Deutschland liegt, wenn nicht trennscharf im Osten, so doch mindestens in der Mitte des europäischen Kontinents. Jedenfalls nicht im Westen. Ungeachtet der außenpolitischen Schieflage, die westlichen Bindungen Deutschlands jenseits des Rheins unverhältnismäßig höher zu gewichten als seine natürlichen Berührungen mit den europäischen Räumen östlich von Elbe, Oder und Donau.

Mit der kontinentalen Zentrumslage verbinden sich Folgen und Möglichkeiten für Deutschland, die von der deutschen Politik bis heute nicht begriffen oder gezielt unterdrückt werden. In Berlin zeigt man sich weiterhin ebenso unfähig wie unwillig, über die einer Ausnahmesituation geschuldete Existenz der früheren Bundesrepublik im goldenen Käfig des Westens hinauszudenken. Doch diesem Provisorium, das zuallererst auf der Teilung Europas und Deutschlands beruhte, kommen auch alle anderen Grundlagen immer mehr abhanden. Die alten Glaubensätze von 1949 bis 1989 tragen im Fortgang des 21. Jahrhunderts endgültig nicht mehr: das transatlantische Bündnis, die postnationale Einigung Europas, der Bedeutungsverlust von Macht und Raum für Deutschland. In allen diesen Fällen bricht sich das Gegenteil verzögert, aber unaufhaltsam seine Bahn.               

Die USA: vom Schutzherrn zum Lehnsherrn       

Um wie viel wirkungsmächtiger Mythen gegenüber Tatsachen in der Politik häufig sind, lässt sich in der Geschichte der Bundesrepublik am deutsch-amerikanischen Verhältnis ablesen. Bis dahin, den USA einen unverdienten Lorbeerkranz für die Wiedervereinigung zu winden. Als US-Präsident Kennedy im Juni 1963 vom Balkon des Schöneberger Rathauses anrührend kundtat, „Ich bin ein Berliner“, wurde das gemeinhin als amerikanisches Schutzversprechen für den freien Teil der eingeschlossenen Stadt und für Westdeutschland insgesamt aufgefasst. Angefangen von der Luftbrücke, über den Marshallplan, die Nato-Aufnahme der Bundesrepublik bis zur Nachrüstung in den 1980er Jahren sonnten sich die USA in dem Ansehen, nach 1945 innerhalb kürzester Zeit von der Besatzungsmacht zum Schutzpatron für Frieden, Freiheit und Wohlstand der Bundesbürger aufgestiegen zu sein.

Jede Bundesregierung tat das ihre, den Deutschen diese wunderliche Metamorphose für bare Münze zu verkaufen. Unter den Tisch fiel dabei regelmäßig: dass es ein Einfall der USA war, Deutschland nach der Niederwerfung des NS-Regimes überhaupt in vier Zonen aufzuteilen; dass US-Präsident Truman auf der Potsdamer Konferenz im August 1945 halb Europa und halb Deutschland an die kommunistische Sowjetunion für Jahrzehnte auslieferte; dass Großbritannien und Frankreich mit US-amerikanischen Wiederaufbaugeldern des Marshall-Planes viel umfangreicher unterstützt wurden als die Bundesrepublik; dass derselbe Präsident, der 1961 gegen den Bau der Berliner Mauer nicht einen Finger rührte, zwei Jahre an eben diesem Ort wohlfeil das hohe Lied auf die Freiheit anstimmte; dass die Verteidigungspläne der USA während des Kalten Krieges immer einschlossen, einen bewaffneten Konflikt mit den Warschauer-Pakt-Staaten konventionell und atomar auf deutschem Boden auszutragen; dass Deutschland innerhalb der atlantischen Allianz die USA als strategischen, operativen und nuklearen Vormund akzeptieren musste.

Das alles waren die Begleitumstände eines fragwürdigen amerikanischen Schutzversprechens für die Bundesrepublik. Einem Angriff der Roten Armee auf Zentraleuropa gedachten die USA mit konventionellen Streitkräften immer erst an der Rheingrenze entgegen zu treten, um einen solchen Ansturm schließlich vor den Pyrenäen zu stoppen. Die alte Bundesrepublik mit 800 Kilometern Länge und höchstens 425 Kilometern Breite wäre da längst überrollt gewesen. Schlimmer noch: mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen auf Befehl des US-Präsidenten verwüstet worden.

Eine solche, bis 1989 nie auszuschließende Eskalation hätte für die Bonner Republik die selbstgewählte Rolle des Schutzbefohlenen der USA ad absurdum geführt. Dann hätte man für die rückhaltlose Westbindung nämlich nicht nur den Preis der Einheit, sondern auch den der deutschen Selbstzerstörung gezahlt. Adenauers Kalkül und Testamentsauftrag, die Wiedervereinigung so lange hinten an zu stellen, bis die Sowjetunion gegenüber dem Westen kollabiert und kapituliert, war nicht minder riskant für die Bundesrepublik wie brutal für 16 Millionen eingesperrte Deutsche in der Sowjetischen Besatzungszone, den USA allerdings nur recht. Von keinem Bundeskanzler hätten sie sich in die Pflicht nehmen lassen, gegen die Abtrennung DDR energisch vorzugehen und die amerikanische Mitverantwortung für die Spaltung Nachkriegseuropas zu korrigieren.

Umso verdrehter wirkt der Dank, den deutsche Politiker den USA in Erinnerung an die deutsche Einheit weiterhin abstatten. Was war denn der Beitrag der Bush-Administration zur Wiedervereinigung? Sich nicht in den Weg zu stellen, als der sowjetische Staatschef Gorbatschow im August 1990 gutgläubig und vertrauensvoll Kanzler Kohl die ausblutende DDR in den Schoß legte? Das war ja wohl das mindeste, was man nach Jahrzehnten deutscher Bündnistreue und amerikanischer Freiheitsrhetorik erwarten durfte.

Den Vorbehalt, dass ein geeintes Deutschland unter den Fittichen der Nato bleibt, musste Washington gar nicht offen aussprechen. Damit eilte die Regierung Kohl-Genscher schon voraus. Unbedarft und naiv, die Szenerie zu überblicken, damit eine sicherheitspolitische Gefangennahme zu verlängern, die früher oder später in eine Indienstnahme Deutschlands für fremde Zwecke und Erpressung übergehen würde. Die Augen dafür hat erst das deutsche Erschrecken über Donald Trumps Einzug in das Weiße Haus geöffnet. Und trotzdem reichen Selbsttäuschung und Ungläubigkeit in Berlin noch immer so weit, den entscheidenden Schritt – die sicherheitspolitischen Entfesselung von den USA – nicht zu gehen.

Scheinbar unberührt davon, was der amtierende US-Präsident über Deutschland denkt und wie er es behandelt: als tributpflichtigen Vasallen, der ihm als Partner nichts wert ist. Trump ist erbarmungslos direkt darin, den Eigennutz der USA allem anderen voranzustellen. Eigeninteressen haben die Vereinigten Staaten immer gehabt. Aber noch keiner ihrer Präsidenten ist so willkürlich mit Alliierten umgesprungen und hat ihnen gegenüber so rigoros den eigenen Vorteil verfolgt wie der 72-jährige Quereinsteiger im Oval Office. Auf diese Weise wird er sich letztlich aller Bundesgenossen entledigen. „America first makes America alone.“ Mit dieser desaströsen Hinterlassenschaft der Trump-Administration müssen die USA am Ende selbst fertig werden.

Dass die derzeitigen Verstimmungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis nach ein oder zwei Amtszeiten Trumps wie eine Gewitterwolke vorüberziehen, darauf sollte Deutschland nicht setzten. Zu groß sind die Abgründe und Gegensätze, die sich zwischen dem bisherigen Schützling und seinem verteidigungspolitischen Gottvater auftun. Trump verfährt mit der Nato wie ein Patron, der von den Hintersassen seines Gutsbezirks Pachtzahlungen und militärische Hilfsdienste verlangt. Freilich nach Prioritäten, wie sie dem Gutsherrn in den Sinn kommen. Konkret: Zahlt mehr für den Schutz vor Sicherheitsrisiken, die Washington euch nach eigenem Gusto auferlegt.

Tendenziell fing das schon unter dem jüngeren Bush an, der die Europäer mit gemischtem Erfolg für den zweiten Irakkrieg, den Kampf gegen den islamistischen Terror und das Vorschieben der Nato gen Russland einspannte. Auch Barak Obama ließ da wenig locker. Trump gibt nun alle Zurückhaltung auf: Leistet, was ihr mir nach meinem Dafürhalten wirtschaftlich, politisch und militärisch schuldig seid. Sonst entziehe ich euch meine Gunst. Darauf von deutscher Seite auch noch beflissen einzugehen und sich zum Getriebenen zu machen, ist der Gipfel an Selbstverleugnung und Tiefpunkt jedes sicherheitspolitischen Selbstverständnisses Deutschlands. Der Lehnsherr ruft und der Lehnspflichtige beeilt sich zu gehorchen.

Verteidigungspolitisch haben die USA und Deutschland inzwischen so wenig gemeinsam wie im 19. Jahrhundert. In Europa sind die USA ein Fremdkörper, in der Welt ein unberechenbarer Gefährder. Alle potentiellen Bedrohungen der äußeren Sicherheit Deutschlands sind inzwischen amerikanischen Ursprungs. Ohne die Osterweiterung der Nato, die Russlands Gegenwehr gegen Aufmarschräume des stärksten Militärbündnisses der Welt vor seinen Grenzen provoziert hat, wäre Deutschland nicht dem Risiko bewaffneten Beistands für osteuropäische Neumitglieder der Allianz ausgesetzt.

Die USA laden Berlin die Hypothek auf, um Dritter willen die deutsche Sicherheit aufs Spiel zu setzen. Für Flankenstaaten, die mit solchen Beistandspflichten nachgerade ermutigt werden, gegen Russland Front zu machen. Zumal die Trump-Administration – wie ihre Vorgänger zu Zeiten der Blockkonfrontation – den Einsatz taktischer Atomwaffen wieder stärker in Erwägung zieht. Ausweislich der jüngst überarbeiteten „Nuclear Posture Review“ sinkt die Schwelle, in konventionelle Kampfhandlungen mit begrenzten Nuklearschlägen einzugreifen. Zur Schonung US-amerikanischer „boots on the ground“. Atompilze stiegen dann zwar nicht mehr zwischen Rhein und Elbe, jedoch an Spree und Weichsel auf. Deutsche und polnische Metropolregionen würden verwüstet. Ohne Schaden für die USA, deren Präsident aus sicherer Entfernung die nuklearen Abwürfe und Abschüsse befiehlt.

Es ist schon pervers: Deutschland hatte mit der Wiedervereinigung sein Sicherheitsproblem mit Russland überwunden. Doch im Schlepptau US-amerikanischer Auskreisungs- und Bündnispolitik hat es sich überflüssigerweise wieder ein neues zugezogen. Überfällig wäre eine deutsch-russische Verständigung, keine kriegerische Auseinandersetzung in und über Osteuropa zu führen. Um die falsche Konfrontation zu unterlaufen, in der Washington die beiden Kontinentalmächte hält. Eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung, die ohne Russland nicht zustande kommt, ist mit den USA noch viel weniger zu machen.

Im Geleitzug der USA in falsches Fahrwasser zu geraten, droht Deutschland auch im Weltmaßstab. China ist zum umsatzstärksten Handelspartner der deutschen Wirtschaft aufgerückt. Peking bar jeder deutschen Betroffenheit wegen der Durchfahrtsansprüche der US-Marine im Südchinesischen Meer zu bedrängen, wäre grotesk. In den Handelskrieg der Trump-Administration gegen China einzusteigen, verbietet sich für die exportorientierte deutsche Wirtschaft von selbst. Schließlich der Iran. Den USA ihren Bruch eines wirksamen internationalen Abkommens zur atomaren Entwaffnung auch noch zu lohnen, indem ihren Sanktionen gegen Teheran deutscherseits entsprochen wird, legt Hand an jede Einhegung des Konfliktpotentials im Nahen und Mittleren Osten. Auch hier wäre Deutschland mehr als gut beraten, sich von der amerikanischen Vorbereitung eines gewaltsamen Regimewechsels im Iran zu distanzieren.

Bei Lichte besehen passt das, was die USA sicherheitspolitisch von deutschen Regierungen erwarten, von vorne bis hinten nicht mehr zu dem, was an sicherheitspolitischer Vorsorge und Risikobegrenzung für Deutschland angemessen ist. Die verteidigungspolitische Inobhutnahme der Bundesrepublik durch Washington hat endgültig ausgedient. Mit der Bereitschaft, die eigenen Bedürfnisse weiter geringer zu gewichten als die Erwartungen anderer, kommt Deutschland sicherheitspolitisch definitiv unter die Räder. So wie es mit der Fiktion aus der Welt fällt, als Nation hinter den Fassaden europäischer Einheit verschwinden zu können.                                          


Europa ist keine Ersatznation

Was als Konkursmasse von der nationalstaatlichen Existenz Deutschlands nach zwei Weltkriegen übrig geblieben war, verwalteten seine Politiker mit der ihnen eigenen Übertreibung. Lediglich unter umgekehrten Vorzeichen. Man schüttete das Kind mit dem Bade aus. Nachdem „Deutschland über alles“ – wörtlich genommen – krachend gescheitert war, galt nun in beiden Hälften des geteilten Landes die Parole: „Deutschland unter allem.“ Der „Arbeiter und Bauernstaat“ namens DDR als entnationalisiertes Kettenglied der sozialistischen Internationale; die Bundesrepublik als anfänglicher Mündel der Westmächte mit dem selbstgewählten Auftrag, sich der allmählich zurückgewonnenen Souveränität in einem vereinten Europa sogleich wieder zu entkleiden.

So widernatürlich und selbstverachtend diese Haltung von vornherein war, sie ging beiderseits der Elbe in ein Stockholm-Syndrom über: die Besiegten identifizierten sich stärker mit den Ansprüchen und Erwartungen der Sieger als mit sich selbst. In der Bundesrepublik vollzog sich die emotionale Abkehr von der eigenen Nation noch viel tiefgreifender und nachhaltiger als unter dem SED-Regime in der SBZ, weil sie nicht erzwungen wurde, sondern sich aus vorderhand freier Überzeugung bildete.

Der deutschen Nation Selbstliebe und Selbstbewusstsein zu versagen, ihr wesentliche historische Merkmale zu nehmen, zieht sich wie ein roter Faden durch die zweite deutsche Demokratie. Über die Wiedervereinigung hinaus. Obwohl doch gerade in ihr die friedliche, mauersprengende Kraft einer gemeinsamen Identität zum Vorschein kam. Allein die Politik hat es sich für das national sterilisierte Land und seine natürliche Form der Staatlichkeit immer anders gedacht. Bis in unsere Tage.

Adenauer rechtfertigte den Einstieg in die europäische Integration damit, den „Nationalismus als Krebsübel unserer Zeit“ zu bekämpfen. Ein deutscher Schriftsteller (Grass) verstieg sich zu der Verdammnis, wegen des Holocausts habe Deutschland den Anspruch auf seine nationale Einheit für immer verwirkt. Die Ratifizierung des Maastrichter Vertrags von 1992 zur Schaffung einer europäischen Wirtschaft- und Währungsunion bedachte der damalige Bundespräsident v. Weizsäcker alle Ernstes mit den Worten, die deutsche Beteiligung daran erlöse das Land aus seiner jahrhundertlangen, unheilschwangeren Mittellage. Die noch amtierende Kanzlerin bekennt öffentlich, ein Deutschland, dessen Bürger sich gegen die Verwandlung in ein multiethnisches Siedlungsgebiet sträuben, sei „nicht mehr mein Land.“

Die Verbannung der Nation aus den Herzen und Köpfen der Menschen ist in Europa nirgendwo so weit getrieben worden wie in Deutschland. Überspannt, aber erfolgreich. Bis jetzt. Hart erwachen die bedingungslosen Fürsprecher europäischer Einheit derzeit aus ihrem Traum, die Nationalstaaten wie Zuckerstücke in einer europäischen Kaffeetasse verrühren zu können. Außerhalb Deutschlands und vielleicht noch Luxemburgs macht da niemand von den 28 EU-Staaten noch mit. Einer (Großbritannien) springt im März 2019 ganz ab. Und selbst hierzulande rührt sich ungeahnter Widerstand gegen den elitär verfochtenen Programmablauf, erst die Währung, dann den Staat und schließlich das Volk auf nationaler Grundlage abzuschaffen.

Deutschland hat wieder eine etablierte Rechtspartei. Mit Wählern, die unverblümt bekennen, sich außerhalb von Freunden und Familie solcher Menschen stärker verbunden zu fühlen, die ihre Sprache sprechen und seit Generationen deutsche Staatsbürger sind. Politisch korrekt oder nicht, die Wiederentdeckung der Nation schreitet fort. Und nicht zu knapp. Ein Fünftel bis ein Drittel der deutschen Wähler dürften bei den nächsten Landtagswahlen AfD wählen. Weil die nationale Bindungslosigkeit, die eine entrückte Politik den Deutschen verordnet hat, immer aufgesetzt blieb und einem Gegenentwurf jetzt reichlich Wind in die Segel bläst.

Bei aller eilfertigen Empörung über ein Phänomen, mit dem Deutschland zu einer Entwicklung in allen europäischen Staaten lediglich aufschließt, wird eines regelmäßig verkannt. Der Nationalismus des frühen 21. Jahrhunderts ist nach innen, nicht nach außen gerichtet. Er zielt auf gesellschaftspolitische Identität, nicht außenpolitische Expansion. Ironischerweise stimmen die EU-kritischen Rechtsparteien in Bezug auf Europa mehr überein als die Verfechter der Supranationalisierung. Sie sind sich mitgliederübergreifend einig, den Kern der nationalstaatlichen Hoheitsrechte zu wahren, während die Apostel der Integration über gemeinschaftliche Haftungs- und Mehrheitsregeln streiten.

Das durch viel zu offene Grenzen entzündete Bedürfnis, das eigene Land nicht aus der Hand zu geben, die prägenden Eigenschaften sozialer Zusammengehörigkeit zu erhalten, trägt und hebt die Welle der neuen nationalen Bewegungen. Wer will es den Menschen verdenken? Wenn in deutschen Mittelstädten im Jahr 2018 jeder zweite Bürger unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund hat, dann steht der schrumpfenden deutschen Mehrheitsgesellschaft ein tiefgreifender Wandel vor Augen, der sie ängstigt. Nicht aus Fremdenhass, sondern berechtigter Sorge, fremd im eigenen Land zu werden, weil der Zusammenhalt, das „wir“ abreißt. Das Abendland geht nicht unter, wird durch kulturferne Lebensformen aber durchlöchert und abgedrängt. Wer sich anpasst, sind die Einheimischen, nicht die Masse der Zuwanderer, die ihren Parallelwelten verhaftet bleiben.

Die hitzigen Migrationsdebatten sind nur das schillerndste Beispiel dafür, wie realitätsfern die akademische Erfindung einer postnationalen Existenz Deutschlands und anderer Staaten in Europa ist. „E pluribus unum“ – „aus vielen eines“ funktioniert gesellschaftspolitisch nicht einmal mehr in den USA, geschweige denn für die viel facettenreichere Staatenwelt Europas. Zumal sich darin Deutschland – entgegen aller Entsagungen und Fesseln seiner Macht – wieder als das herauskristallisiert, was es als Nation immer war und sein wird: ein Schwergewicht in kontinentaler, mal mehr, mal weniger nach Osten geneigter Mittellage.

Diesem Schicksal ist mit einer Flucht in ein bürokratisches Utopia europäischer Staatenlosigkeit nicht zu entkommen. Deutschland hat wie alle Angehörigen der europäischen Staatenfamilie eine spezifische Lage, besitzt Stärken und Schwächen, hat Interessen und Bedürfnisse. Dass es dabei mit der Bismarck-Gründung von 1871 außenpolitisch zunehmend mehr gemeinsam hat als mit dem Intermezzo der teilstaatlichen Bundesrepublik von 1949, ist gewöhnungsbedürftig, aber letztlich keine Überraschung.                                 


Der deutsche Fluss lässt sich nicht aus seinem Bett bringen trotz Schleifen         

Im Jahr 2021 wird der deutsche Nationalstaat 150 Jahre alt. Seit seiner Gründung im zweiten Drittel des 19. Jahrhundert hat er zwei verlorene Weltkriege, die Abtrennung eines Drittels seiner ursprünglichen Gebietsfläche, Besetzung und Fremdherrschaft, die Auslöschung politischer Selbstbestimmung, die Demontage seiner Wirtschaft, zwei Diktaturen, die monströse Teilung durch einen Todesstreifen, die atomare Konfrontationsbereitschaft zweier Supermächte auf seinem Boden, ja sogar das Auseinanderreißen in zwei feindliche Weltanschauungsblöcke überlebt. Wenn eine Eigenschaft den tieferen Sinn der Reichsgründung von 1871 belegt, dann ist es die Unverwüstlichkeit, mit der Deutschland über alle historischen Verwerfungen hinweg seine nationalstaatliche Einheit gewahrt hat. Die Schöpfung Bismarcks war folgerichtig und ist in ihrem Kern unerschütterlich.

Was der deutschen und europäischen Geschichte zeitweilig wie ein Fluch – zu groß, zu mächtig, zu unverträglich –angedichtet wurde, erweist sich durch alle Nebelschwaden des Zeitläufe hindurch als ungemein robuste Konstante: ein deutscher Nationalstaat im Herzen Europa. Auch heute kein Teelicht, sondern ein Leuchtturm. Ein Erster unter Gleichen, ob Deutschland das nun will oder nicht. Der Verlust an Fläche und die Entbehrlichkeit militärischer Schlagkraft gegen Bedrohungen an zwei Fronten ändern nichts an zwei entscheidenden deutschen Größenvorsprüngen. Deutschland ist mit Abstand die stärkste Wirtschaftsnation in Europa und hat deutlich mehr Einwohner als jedes andere europäische Land.

Mit über 82 Millionen leben in Deutschland rund 20 Prozent mehr Menschen als in den nächstplatzierten Ländern Großbritannien (66 Millionen) und Frankreich (65 Millionen). Die vielen fleißigen Deutschen erwirtschaften jedes Jahr mehr als ein Fünftel des Sozialprodukts aller EU-Mitglieder und übertreffen damit die Wirtschaftsleistung der zweitgrößten Volkswirtschaft in Europa (Großbritannien) um fast 30 Prozent. Darüber muss niemandem angst und bange werden. Wie schon das Deutsche Reich – allen vorgefassten Schuldzuweisungen zum Trotz – keineswegs mit dem Frieden in Europa unvereinbar war. Über vier Jahrzehnte trat das Kaiserreich nicht über den Rubikon, dass die beileibe nicht nur von ihm ausgehenden Spannungen in Europa zum Krieg explodierten. Der Tatbestand einer deutschen Großmacht ist per se kein Risikofaktor, keine potentielle Fremd- und Selbstgefährdung. Gewiss, im 21. Jahrhundert noch viel weniger als in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Allerdings lassen sich Macht, Größe und Geografie des vereinten Deutschland auch nicht mehr in der Weise verleugnen und verstecken, wie das die Bundesrepublik bis 1989 und auch danach praktizierte. Der deutschen Politik fehlt bislang jedes Verständnis ein ungezwungenes Verhältnis zur deutschen Großmachtrolle zu entwickeln. Eingedenk der Rücksichten und Aussichten, der Schranken und Möglichkeiten, die sich damit verbinden. Lediglich mehr Belastungen für die Zudringlichkeiten anderer in den Verbünden von Nato und EU zu schultern, ist definitiv der falsche Weg. Erst recht, wenn dafür Selbstbeschädigung in Kauf genommen wird. Sei es durch militärisches Engagement ohne Bezug, ja mit Gefährdung der eigenen Sicherheit oder finanziellen Opfergängen für die europäische Integration.

Hier muss die Kontinuität zur Bundesrepublik abbrechen und der nationalstaatliche Maßstab wieder mehr Beachtung finden. Deutschlands heutige Zentrallage ist mit der des Reiches von 1871 bis 1945 mehr verwandt, wenn auch nicht deckungsgleich als mit dem Frontstaatscharakter der Bundesrepublik. Den Quantensprung in eine sicherheitspolitische Komfortlage, wie sie sich für Deutschland vom Mittelalter bis zum Ende des 20. Jahrhunderts nie eingestellt hat, markiert freilich die Abwesenheit jeder unmittelbaren Bedrohung seiner äußeren Grenzen. So sich die deutsche Politik nicht von osteuropäischen Trittbrettfahrern gegen Moskau vereinnahmen lässt.

Gerade die Berührung mit Russland, das Zwischeneuropa wie im 19. Jahrhundert mit Deutschland auf der Ost-West-Achse einfasst, würde sich ohne atlantische Störmanöver automatisch fortbilden. Hier eröffnen sich für die deutsche Politik große Perspektiven. An Handelsräumen und sicherer Rohstoffversorgung, wie sei der Bundesrepublik nie zu Gebote standen und das Reich fatalerweise militärisch erobern wollte. Die neuerliche Gunst der räumlichen und politisch um vieles besseren Umstände einer friedlichen Partnerschaft mit Russland sollte Deutschland keinesfalls für Dritte preisgeben.

Noch dazu hat ihm die Bundesrepublik zumindest ein unverzichtbares Erbe hinterlassen: das Aussöhnungswerk mit Frankreich. Die größte außenpolitische Leistung Nachkriegsdeutschlands. Denn damit genießt Deutschland im 21. Jahrhundert trotz Großmachtstatus und Rückkehr in die Zentrumslage einen unvergleichbaren Vorteil: Anders als das Reich von 1871 und die Bundesrepublik von 1949 muss sich Deutschland weder gegen jemanden noch mit jemandem verbünden. Es kann viel freier kombinieren. Und sollte tunlichst davon Gebrauch machen.

Aus deutscher Sicht hielt es Bismarck unter den Bedingungen des Fünf-Mächte-Konzerts der europäischen Großmächte im 19. Jahrhundert für empfehlenswert, sich dreien davon anzuschließen. Übertragen auf die multipolare Weltordnung, die 150 Jahre später um mindestens drei Mächte – USA, China, Russland – kreisen wird, wäre es also angezeigt, sich mit zweien enger zu verbinden. Nüchtern betrachtet müsste die Wahl Deutschlands gegen alle Traditionen der Bundesrepublik zugunsten Chinas und Russland ausfallen. Peking und Moskau haben bis weiteres mehr miteinander gemeinsam und weniger Konfliktstoff untereinander als jeder einzelne von ihnen mit Washington. Insofern bilden China und Russland eine Zweiergruppe. Für Deutschland ist Russland der bedeutendste Lieferant der fossilen Energieträger Kohle und Gas, zudem für die europäische Sicherheit von ausschlaggebender Bedeutung. China hat sich zur unangefochtenen Nr. 1 unter den umsatzstärksten Handelspartnern Deutschlands katapultiert.

Demgegenüber überziehen die USA den deutschen Verbündeten mit Sanktionen, Strafzöllen und Rüstungsforderungen. Für eine entbehrliche Sicherheitszusage, auf die Deutschland unter einem US-Präsidenten Trump nicht mehr vertrauen kann und die der Amtsträger unverhohlen zur Erpressung einsetzt. Um wie viel vorteilhafter und spannungsärmer nähme sich da eine deutsche Dreierbeziehung mit Russland und China aus. Wenn denn Deutschlands Regierende über den langen, nostalgischen Schatten der Westbindung der Bundesrepublik springen würden.

Untern den komplizierten Machtverhältnissen seiner Zeit, in der mit Neutralitäts-, Beistands- und Rückversicherungszusagen hantiert wurde, beschrieb Bismarck seine Außenpolitik für das Deutsche Reich als Spiel mit den fünf Kugeln. Das ist für Deutschland im 21. Jahrhundert einfacher. Drei Kugeln stehen zur Auswahl, von denen zwei für vitale deutsche Interessen mehr Anziehungs- als Abstoßungskraft entfalten, hingegen die dritte bei allen aneckt. Es wäre vermessen und auch gar nicht notwendig, Deutschland über Nacht aus allen außenpolitischen Ankern der Bundesrepublik zu reißen. Sich jedoch unvoreingenommener für neue Partnerschaften zu öffnen, erscheint mehr als sinnvoll, um sich nicht in den zunehmenden Fallstricken einer überkommenen Bündnispolitik zu verfangen.

Dafür sollte sich Deutschland sogar weiter in den leisen Tönen üben, die der Bundesrepublik immer gut zu Gesicht standen und die das Deutsche Reich nach Bismarcks Abgang nicht hätte aufgeben dürfen. Seinen Wert und seinen Einfluss kann Deutschland ganz unaufgeregt greifen lassen. Das bleibt ein Vermächtnis der Bundesrepublik, die ansonsten wie eine künstliche Verzweigung des deutschen Stromes erscheint, bevor er aus dieser Windung wieder in sein natürliches, nationalstaatliches Bett zurückgeflossen ist. „Germany is coming home.“

                                       

© Wolfgang Klages 2018. Verwendung nur mit Genehmigung des Verfassers.