res politica ®  

Politikberatung Dr. Wolfgang Klages

Beratung

 


Die Demokratie überträgt den Bürgern das Recht und die Verantwortung, über ihre gemeinsamen Angelegenheiten selbst zu entscheiden. Die demokratische Staatsgewalt wird zunächst durch Wahlen und Abstimmungen des Volkes ausgeübt. Anschließend sind es gewählte Repräsentanten, die  in Vertretung der Bürger allgemeinverbindliche Beschlüsse für das Gemeinwesen fassen. Ungeachtet der formalen Selbstverständlichkeit, mit welcher der demokratische Rechtsstaat die politische Freiheit und Gleichheit der Menschen vorsieht und davon ausgehend auch ihr soziales Glück verspricht, stellt er hohe Anforderungen an die Beteiligten, dass sich Willensbildung und Entscheidungsfindung zum Wohl aller Bürger auswirken. Die Sinnerfüllung der Demokratie verlangt von den Bürgern Mitwirkung und Kontrolle. Von den politischen Vertretern des Volkes wird erwartet, vor allem als Gesetzgeber für eine angemessene, gemeinschaftswahrende und tragfähige Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu sorgen.

Diese Bestandsbedingung der Demokratie trifft im 21. Jahrhundert auf krisenanfällige Gegebenheiten. In den äußeren Beziehungen entstehen aus vielfältigen internationalen Berührungen und Verflechtungen stetige Herausforderungen für Sicherheit und Stabilität. Im Innern der demokratischen Staaten ist der Bedarf an politischen Antworten für  gesellschaftliche Aufgaben ungebrochen. Den nationalen, zwischen- und überstaatlichen Handlungserfordernissen kann man dabei mit weltanschaulichen Gewissheiten nicht gerecht werden. Zu vielschichtig und offen zeigen sich die Zivilgesellschaften, zu steuerungsbedürftig die Marktwirtschaften und zu konfliktträchtig die Gemengelage in der Weltpolitik. Mit ideologischen Kurzschlüssen und Parteilichkeit werden die Möglichkeiten politischer Gestaltung nicht ausgeschöpft. Der Erfolg und die Legitimation demokratischer Politik hängen von einer breiteren Grundlage ab.

Zu ihr gehört das unbestrittene Ziel des Regierens, dem öffentlichen Wohl, also den allgemeinen Voraussetzungen für ein gutes Leben der Bürger unparteiisch und fortschrittlich zu dienen. Dafür ist deren engagierte Beteiligung an den politischen Belangen des Gemeinwesens erwünscht. Die Aussprache und Meinungsbildung der Bürger über das, was als gemeinsames Anliegen politisch zu verwirklichen ist, gibt der Politik ihren Handlungsauftrag. Mit der politischen Richtungsbestimmung des Gemeinwesens verbindet sich außerdem die Notwendigkeit und Verantwortung politischer Führung. Sie soll anstoßend, integrierend und zukunftsweisend die Entwicklung des Gemeinwesens beeinflussen.

Dass Demokratie von den Bürgern als gemeinsame Sache angenommen und als öffentlicher Rahmen für gelingende Lebensentwürfe erfahren wird, sich in ihren Institutionen als vital und leistungskräftig erweist, hat insofern eine erhebliche inhaltliche Reichweite. Eine informierte Bürgerschaft ist politisch urteilsfähig. Sie hält die Politik zu Bodenhaftung und Problembewusstsein an, verlangt sachliche Professionalität und persönliche Integrität der gewählten Vertreter. Überzeugende Repräsentation beruht ihrerseits auf der Glaubwürdigkeit und Kompetenz, öffentliche Aufgaben nachhaltig zu erfüllen.

Sowohl die Bürger wie ihre Amts- und Mandatsträger müssen dafür über ein zureichendes politisches Wissen verfügen. Ein Wissen, aus dem sich begründete Meinungen für den öffentlichen Diskurs ergeben; das länderübergreifende Erfahrungen bei der Bewältigung politischer Herausforderungen der Zeit berücksichtigt; das die Verständigung über Mittel und Zwecke der Staatstätigkeit befruchtet; das die Politik der Gegenwart nicht aus der Verantwortung für die Zukunft entlässt und im ganzen damit die Selbstvergewisserung der demokratischen Gesellschaft über ihr Gemeinwesen als politische und soziale Einheit stärkt.

In diesen Prozess der vertiefenden Aussprache über Politik und ihre Entscheidungen greift die wissenschaftliche Politikberatung unterstützend ein: mit Sachkunde, erklärenden Analysen und Wegweisungen für die Zukunft. Dabei bleiben die Beschlusshoheit der Politik und die Eigengesetzlichkeiten ihrer Willensbildung unangetastet. Wissenschaftliche Politikberatung ist weder Teil noch Subjekt der Politik, sondern nimmt politische Fragen als Gegenstand und Objekt fortschrittssuchender Beschäftigung auf. Was sie auszeichnet, ist die Breite und Tiefe ihres Wissens, von dem die praktische Politik für ihre anerkannten Ziele Gebrauch machen kann.

Die Politikberatung von res politica® vermittelt zweierlei:

Orientierungswissen

und

Führungswissen

Wissen, das der Orientierung über politische Sachverhalte dient, besteht aus geordneten und nach objektiven Kriterien gewichteten Informationen. Dazu werden Tatsachen festgestellt, Hintergründe beleuchtet und Zusammenhänge aufgezeigt. Orientierungswissen erstreckt sich auf das Zustandekommen und die Transparenz demokratischer Politik. Ferner unterlegt es das politische Handeln mit gesicherten Erkenntnissen. Die richtige Einschätzung politischer Entwicklungen gibt gleichermaßen Orientierung wie der verlässliche Blick für relevante Akteure, Kräfte und Trends.

Entstehung, Aktualität und Tragweite politischer Vorgänge werden dahingehend aufgearbeitet, aus ihrer Komplexität das Wesentliche herauszufiltern. res politica® untersucht und erläutert Ursachen und Wirkungen, die unter der tagespolitischen Oberfläche die maßgeblichen Einflüsse auf die Politik ausmachen und ihre langfristige Ausrichtung bestimmen. Orientierungswissen erleichtert die Übersicht über neue politische Situationen. Es fasst die vielen Einzelerscheinungen des politischen Geschehens und die Berichterstattung darüber zu klaren gedanklichen Linien zusammen.

Zu dem Orientierungswissen, das res politica® aus sachverständiger Perspektive über politikrelevante Vorgänge und Strukturen anbietet, tritt die Vermittlung von Führungswissen. Führung beweist sich in politischer Planung und vorausschauender Gestaltung der Politik. Gestützt auf den Vertrauensvorschuss und die Handlungsvollmacht demokratischer Wahl geht von politischer Führung Bewegung und Veränderung, Beschleunigung und Innovation, Gemeinsinn und Identifikation aus. Führung ergreift die Initiative, gibt Impulse, denkt voraus und stellt sich in der Gegenwart der Verantwortung für die Zukunft.

Politische Führung ist in der Demokratie auf zweifache Weise geboten: erstens zur Krisenbewältigung und zweitens als richtungsweisendes Zentrum für die Weiterentwicklung des Gemeinwesens. Führungswissen zur Krisenabwehr beruht zunächst auf präziser Kenntnis der Lage. Es setzt sich in dem strategischen Geschick fort, Entscheidungsmacht auszuüben, ohne die gewaltenteiligen Sicherungen und politischen Verantwortlichkeiten der Demokratie zu verletzen. Schließlich verfügt politische Führung, die eine Krise erfolgreich meistert, über den Horizont für durchschlagende Problemlösungen.

Der Wesenskern politischer Führung besteht freilich darin, den Weg der staatlichen Politik vorzuzeichnen. Damit ist nicht nur gemeint, den Regierungskurs in einzelnen Politikfeldern festzulegen, sondern mit planerischen Bemühungen bereits künftige Entwicklungen vorzubereiten. Politische Führung entsteht aus einem Vorstellungsvermögen, das dem Gemeinwesen insgesamt gilt, das ein Bild der demokratischen Gesellschaft und ihrer bestmöglichen politischen Selbstbestimmung vor Augen hat. Deshalb kennzeichnet Führung in der Demokratie weniger die formalrechtliche Leitungsbefugnis. Auch Stimmungen zu bedienen oder ihnen nachzulaufen, sind keine echten Führungsleistungen.

Ihre Anerkennung erwirbt politische Führung durch programmatische Botschaften, die Unterstützung erst erzeugen. Und zwar für Eingriffe in die Wirklichkeit des Staates und Vorbestimmungen seiner Zukunft. Ein solches Ansinnen muss gegenüber den Bürgern und einer kritischen politischen Öffentlichkeit glaubwürdig und berechtigt sein. Das Fundament dafür bildet Führungswissen. In der Weise, wie es durch res politica® vermittelt wird, vereinigt es solide ausgearbeitete Politikentwürfe mit vertrauenerweckender Kommunikation.

Führungswissen verleiht die Fähigkeit zu ideengestützter Wegweisung. Sie gründet sich auf geprüfte Optionen, vorhersehbare Fortgänge und Einschätzungen der Erfolgsaussichten im demokratischen Verfahren. Der kleinere Teil politischer Führung verdankt sich persönlichem Ansehen, ihr größerer der Strahlkraft in der Sache. In diesem Sinn ist der Wissenstransfer zu verstehen, den res politica® für die Erfüllung politischer Leitungsaufgaben leistet: gestalterische Ambitionen der Politik sachverständig zu unterstützen und in verständlicher Sprache darzustellen.

Abseits technischer Intellektualität und bloßer Machtgrammatik sind es die Prinzipien des freiheitlich-demokratischen Rechtstaates, die dem Führungs- und Orientierungswissen von res politica® seine Grundlage und Richtung geben. Es erstreckt sich auf Bereiche, in denen die Politik für das Leistungsvermögen der Demokratie besonders gefordert wird: im Verhältnis der Regierenden zu den Regierten, bei hoheitlichen Aufgaben in der Innen- und Außenpolitik, hinsichtlich der Stabilität der Wirtschafts- und Finanzpolitik, bei Reform und Fortbestand der sozialen Sicherung. Ohne den freien politischen Entscheidungen der Bürger und ihrer gewählten Vertreter vorzugreifen, ist res politica® bestrebt, mit sachkompetenten Anstößen Glanz und Güte der Demokratie in Deutschland zu mehren.

Von den drei Rollen, die Politikberatung ausüben kann, hat sich res politica® für jene entschieden, die am stärksten Unabhängigkeit, Unvoreingenommenheit und Gemeinsinn in sich vereinigt. Der lediglich einem Politiker verpflichtete Berater ist ein bedauernswertes Geschöpf. Er steigt und fällt mit der öffentlichen Figur, der er für Amts- und Wahlerfolge zuarbeitet. Seine Freiheit und seine Aufrichtigkeit muss er darüber zu Grabe tragen. Für den Reiz, Macht zu erobern, zu erhalten und zu verlieren. Bestenfalls wird er als Intimus eines gegenwärtigen oder kommenden Amtsträgers geschätzt. Nach dessen Abgang wird er den Namen nicht mehr los, dem er sich angedient hat und ist kaum mehr gefragt. Persönliche Politikberater finden selten einen zweiten „Herrn“ und sind für die faktenbasierte Beratung entweder verdorben oder befangen.

Davon zu unterscheiden ist der Ideenträger – die Nr. 2 in der Beratergilde. Er bewahrt sich zumindest die Unabhängigkeit von Personen, es sein denn, sie ziehen mit ihm in der Sache an einem Strang. Allerdings zeigt er sich stets in bestimmten politischen Vorstellungen gefangen: einseitigen Werten,  schillernden Visionen, Konzeptgläubigkeit. Hat er Glück, trifft sich seine Anschauung einer besseren Welt mit dem Zeitgeist. Hat er Pech, fällt er mit trotzigem Eifer aus der Zeit, weil er sein Ideenbanner zu früh oder zu spät ausrollt. Bestrebt, seine Wahrnehmung der Wirklichkeit und seine nicht selten umstürzenden Absichten allgemeingültig zu machen, bleibt er immer ein Überzeugungstheoretiker. Doch über sehr viel Sollen und Müssen, gerät ihm leicht das Sein aus dem Blick.

Sowohl die Abhängigkeit des persönlichen Zuträgers wie die Weltferne des Botschafters einer Idee überwindet der Politikberater, der wie res politica® als Sachverständiger und Impulsgeber auftritt. Er nimmt die Welt wie sie ist und zeichnet erst einmal ein Lagebild: Welche Interessen gibt es? Welche Zwänge bestehen? Mit welchen Akteure und Kräften ist zu rechnen? Wo lässt sich mit welcher Aussicht auf Erfolg für Veränderungen ansetzen? Dabei werden jeweils mit demselben Suchlicht Politikfelder in Augenschein genommen, auf denen aktuell oder vorhersehbar drängende Fragen für Politiker und politische Öffentlichkeit bestehen oder sich abzeichnen. Üblicherweise machen sich diese Themen an Probleme und Konflikten fest. Darauf gerichtet sind sodann Ziele und Lösungsversuche an, für die wiederum geeignete und ungeeignete Strategien zur Anwendung kommen. Die jeweilige politische Szenerie unverstellt zu erfassen und davon ausgehend Handlungsempfehlungen zu geben und Entwicklungsgänge abzuschätzen, ist das Beratungsprofil von res politica®.

res politica® schwebt nicht über den Dingen, aber es steht über flüchtigem politischen Vielerlei, das von grundlegenden Vorgängen ablenkt. Und begnügt sich nicht mit Informationshäppchen, sondern sättigt Wissensbedürfnisse. Gleich einem Adler, der die politische Landschaft überblickt und dort zuschlägt, wo sich die Ausbeute lohnt. In zielbewusstem Flug, getragen von breiten Flügelschwingen und ohne hektisches, anstrengendes Umherflattern ordnet er von oben mit unverwandtem Auge ein, was sich unter ihm darbietet.